Allgemeine Geschäftsbedingungen von
composite bows CBE GmbH
§1 Geltungsbereich, Allgemeines
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen composite bows CBE GmbH und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
3. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.
4. Die AGB erkennt der Kunde mit Auftragserteilung an.
5. Vertragssprache ist Deutsch.
§2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
2. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar.
3. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung seitens der composite bows CBE GmbH zustande, außerdem dadurch, dass die composite bows CBE GmbH mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnt.
4. Die composite bows CBE GmbH kann schriftliche Bestätigungen mündlicher Vertragserklärungen des Kunden verlangen.
5. Können wir das Angebot des Käufers nicht annehmen, werden wir dies dem Käufer mitteilen.
6. Wir behalten uns vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen composite bows CBE GmbH sind ausgeschlossen.
§3 Informationspflichten des Käufers
1. Der Käufer hat wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich seine Daten ändern, ist der Käufer verpflichtet, diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Wird dies unterlassen oder gibt der Käufer von vorneherein falsche Daten an, sind wir berechtigt, kostenfrei vom geschlossenen Vertrag zurück zu treten. Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressangabe entstehen, werden dem Käufer weiter berechnet.
§4 Liefertermine/Umfang der Leistungen
1. Liefer- und Leistungstermine sind unverbindlich. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
2. Vereinbaren die Parteien nachträglich zusätzliche oder andere Leistungen, die sich auf die vereinbarten Fristen auswirken, so verlängern sich diese Fristen um einen angemessenen Zeitraum.
3. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Zahlungsverzug befindet.
4. Gerät der Kunde gegenüber composite bows CBE GmbH in Zahlungsverzug, so ist composite bows CBE GmbH berechtigt, ohne besondere Ankündigung und ohne Verpflichtung zum Ersatz etwaigen Schadens die Ausführung vorliegender Aufträge ganz oder teilweise auszusetzten oder von noch nicht erfüllten Verträgen zurück zu treten.
5. Bei Eintritt von Umständen, die composite bows CBE GmbH nicht zu vertreten hat, insbesondere bei höherer Gewalt und Arbeitskampf verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Wird die Durchführung der Lieferung durch die genannten Umstände unmöglich, wesentlich erschwert oder verteuert, so wird composite bows CBE GmbH von ihrer Plicht zur Lieferung oder Leistung befreit. Verlängert sich die Lieferfrist oder wird composite bows CBE GmbH von ihrer Verpflichtung aus den oben genannten Gründen frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Die oben genannten Regelungen gelten unabhängig davon, ob die Hindernisse bei composite bows CBE GmbH oder bei ihren Lieferanten eintreten.
6. Wir behalten uns Produktänderungen, sofern die vereinbarten Leistungsdaten erreicht werden vor.
7. Sollten einzelne Artikel der Bestellung kurzfristig nicht vorrätig sein, erfolgen Teillieferungen nur auf ausdrücklichen Kundenwunsch. Die Nachlieferung der Artikel erfolgt versandkostenpflichtig.
§5 Gefahrübergang / Versand
1. Soweit nicht anders vereinbart, wählen wir Verpackung und Versandart.
2. Die anfallenden Versand- und Verpackungskosten sind nicht im Verkaufspreis enthalten. Versand- und Verpackungskosten sind vom Käufer zu tragen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
3. Die Versendung erfolgt auf Gefahr des Kunden.
4. Die Gefahr einer Beschädigung oder des Verlustes des Vertragsproduktes geht mit der Bereitstellung des Vertragsproduktes an den Spediteur oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn composite bows CBE GmbH die Transportkosten übernommen oder für den Kunden verauslagt hat.
5. Auf schriftliches Verlangen des Kunden werden die Vertragsprodukte auf seine Kosten versichert.
6. Bei Lieferungen in Drittländer fallen zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kunden an.
§6 Prüfung der Ware
1. Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten zu untersuchen. Etwaige Mängel, Falschlieferungen oder Mengenfehler sind unverzüglich schriftlich unter genauer Beschreibung der Fehler zu melden. Feststellbare Transport- oder Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen und diese anzeigen.
2. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware in Ansehung des Mangels als genehmigt.
§7 Mangelbeseitigung / Gewährleistung
1. Mängelansprüche des Kunden bestehen nicht, wenn die Ware durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäß behandelt, gewartet, repariert, benutzt oder unangemessenen Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird.
2. Ein auf Gebrauch beruhender Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
3. Nimmt der Kunde die Ware trotz Kenntnis des Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
4. Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl von composite bows CBE GmbH zunächst kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Auch im Falle der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Sache zurück zu senden.
5. Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
6. Ergibt die Überprüfung der Mängelanzeige, dass ein Sachmangel nicht vorliegt, werden die Kosten der Überprüfung und Reparatur zu den jeweils gültigen Verrechnungssätzen berechnet. Es fällt ferner eine Bearbeitungspauschale von 20,00 € an.
7. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 24 Monate.
8. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen oder/und anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen lösen keine Gewährleistungsrechte aus.
9. Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung der Vertragsprodukte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, aber unverbindlich.
§8 Preise
1. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Sonstige Nebenleistungen wie Versandkosten, Abwicklungspauschalen etc. werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
3. Maßgeblich ist der am Tag der Lieferung gültige Preis.
4. Es bleibt uns vorbehalten, Preisanpassungen aufgrund von kurzfristigen Preisänderungen unserer Lieferanten, Währungsschwankungen u.ä. vorzunehmen.
5. Für Druckfehler bei den Preisangaben übernehmen wir keine Haftung.
§9 Zahlungsbedingungen
1. Rechnungen sind sofort nach Lieferung fällig und ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen, sofern keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart wurden. Rechnungen können nur dann skontiert werden, wenn der Kunde sich nicht mit anderen Rechnungen im Zahlungsverzug befindet.
2. Bei Zahlungsverzug des Kunden können wir, unbeschadet unserer sonstigen gesetzlichen Rechte, weitere Lieferungen verweigern oder von einer Vorauszahlung abhängig machen.
3. Die Ablehnung von Schecks und anderen unbaren Zahlungsmitteln behalten wir uns vor. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben. Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.
4. Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.
§10 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller bestehenden Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung an Dritte zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von composite bows CBE GmbH gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.
§11 Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Salvatorische Klausel
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden und aus diesen Geschäftsbedingungen mittelbar oder unmittelbar ergebenen Streitigkeiten ist das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
3. Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.